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Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Glarotech GmbH
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit Glarotech GmbH (fortan: "Glarotech" genannt).
1. Vertragsschluss und Leistungen
Durch die Bestellung des Vertragspartners (fortan: "Kunde") und die Annahme dieser Bestellung seitens Glarotech durch die Zuteilung von Speicherplatz und Login Daten für den Webspace Server kommt ein Vertrag über die Nutzung der von Glarotech offerierten Leistungen zustande. Voraussetzung für die Nutzung dieser Leistungen ist auf Seiten des Auftraggebers bzw. Kunden ein Internetzugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen.
Die Registrierungen von Domainnamen für den Webspace Server mit Top-Level-Domains, die durch die NIC verwaltet werden (z.B. "ch") sind entsprechend den Preisangaben gesondert zu vergüten. Glarotech behält sich eine aus technischen Gründen bedingte Änderung der IP-Nummern vor. Sobald die Zuteilung (Delegation) des Domainnamens durch den jeweiligen NIC bestätigt worden ist, bestätigt Glarotech dem Kunden die Registrierung. Mit der Bestätigung durch Glarotech ist der Domainname für den Kunden verfügbar.
Der Vertrag schliesst einen E-Mail Support für den Webspace Server ein. Der Umfang dieses E-Mail Supports beschränkt sich auf die Leistung des Webspace Servers. Support hinsichtlich CGI-Script-Programmierung, Java-Applet-Programmierung, Anwendung von Microsoft Front Page, Datenbankeinbindung und ähnlichem sind in diesem Support nicht enthalten. Nimmt der Kunde technische Support Leistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail Support für den Webspace Server enthalten sind, so werden diese gemäss gültiger Preisliste berechnet.
2. Vertragslaufzeit - Kündigung
Der Vertrag zwischen Glarotech und dem Kunden wird für 1 Monat geschlossen. Entsprechend der vereinbarten Vertragsdauer verlängert sich der Vertrag um 1 Monat, sofern er nicht mit einer Frist von 20 Tagen zum jeweiligen Vertragsende vom Kunden oder von Glarotech gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich erklärt werden und fristgerecht per Briefpost beim Empfänger eingehen.
Glarotech behält sich vor, jederzeit den Service einzustellen. Die vorausbezahlten Gebühren werden von Glarotech pro rata temporis zurückerstattet. Die einmaligen Set-up Gebühren werden bei Kündigung nicht zurückerstattet.
3. Preise
Die Leistungen von Glarotech werden gemäss aktueller Preisliste abgerechnet. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen. Preisanpassungen können von Glarotech nur nach Ablauf der Mindestlaufzeit vorgenommen werden.
4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen sind im voraus zu entrichten, innerhalb 10 Tagen. Die Preise verstehen sich in SFr., exklusive Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt halbjährlich. Bei Kündigung erfolgt die Rückvergütung pro Rata.
5. Zahlungsverzug
Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug, hat er für eine darauffolgende Mahnung von Glarotech den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand in Höhe von SFr. 10.- zu tragen .
Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann Glarotech die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen und dem Kunden den Zugang zum Webspace Server bis zum Eingang des offenen Betrages sperren sowie den Vertrag kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen.
6. Veröffentlichte Inhalte, Pflichten des Kunden, Haftungsfreistellung
(A) Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde sichert zu, dass er den Webspace Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung rechts- und sittenwidrigen, insbesondere obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Von Seiten von Glarotech besteht keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Erlangt Glarotech davon Kenntnis, dass der Kunde den Webspace Server zur Speicherung oder Verbreitung rechts- oder sittenwidriger Inhalte benutzt, ist Glarotech berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den Webspace Server sofort zu sperren.
(B) Der Kunde verpflichtet sich, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via Elektronik Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent oder andere Rechte Dritter zu verletzten. Bei einem Verstoss gegen diese Pflichten ist Glarotech berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den Webspace Server sofort zu sperren.
(C) Der Kunde stellt Glarotech von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Webseiten auf den Webspace Server frei.
(D) Glarotech behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Webspace Server installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können.
7. Datensicherung
Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzufangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Soweit Daten auf den Webspace Server übermittelt werden, obliegt es dem Kunden, Sicherheitskopien herzustellen.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Login-Namen und ein Login-Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
Glarotech ist nicht für die Datensicherung der auf dem Server gespeicherten Dateien verantwortlich.
8. Haftung, Schadensersatz
Glarotech haftet unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für die Zuteilung der bestellten Domainnamen durch den jeweiligen NIC. Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt Glarotech keine Haftung. Für Schäden oder Folgeschäden, die unmittelbar oder mittelbar durch den Webspace Server verursacht wurden, haftet Glarotech nicht. Glarotech garantiert nicht die Eignung oder permanente Verfügbarkeit des Webspace Servers für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software.
Dem Kunden ist bekannt, dass Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem Webspace Server nur mit Browser angesprochen werden können, die den aktuellen HTTP-Spezifikationen genügen.
Glarotech übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten oder die verspätete Anlieferung von Daten noch für die Richtigkeit der Datenübermittlung. Bei höherer Gewalt kann Glarotech nicht für die Beschädigung oder den Verlust von Daten haftbar gemacht werden.
9. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Wil SG.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.
Wil, 1. Januar 2004
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